Bürger fühlen sich übergangen

Baugebiet Oberer Fasanenweg in Staffel

Aus der Zeitung mußten die Staffeler Bürger erfahren, daß das Bauvorhaben Fasanenweg in Staffel auf der Tagesordnung der Gemeindevertretersitzung im April stand.

Da in dem Vorbericht zur Sitzung auch schon der Beschlußvorschlag des Gemeindevorstandes an die Vertreter zitiert wurde, der entgegen aller Einwände die Genehmigung der fünf Bauplätze im oberen Fasanenweg empfahl, war mit einer anderen Entscheidung in der Gemeindevertretung nicht mehr ernsthaft zu rechnen.

Obwohl sich der Beedenkirchener Ortsvorsteher Werner Heist (SPD) entschieden gegen die Genehmigung aussprach, war auf Seiten der CDU, GLL und FDP gegen die SPD-Mehrheit im Parlament mit sachlichen Argumenten nichts auszurichten. „Nach der Offenlegung des Bauvorhabens wurden von betroffenen Anliegern und den Staffeler Bürgern in der Gesamtheit mehrere Stellungnahmen eingereicht. Hier wurden nochmals sehr ausführlich die einzelnen Bedenken bezeichnet. Das war im August vergangenen Jahres. Zwischenzeitlich erhielten wir keine dem Verwaltungsverfahren entsprechenden Reaktionen darauf – bis wir heute über die Tagespresse erfuhren, dass die Einwände zurückgewiesen wurden und erst morgen nach Satzungsbeschluß rechtsgültig behandelt werden können. Erst danach wären wir informiert worden.

Das kann man als taktisch klug, aber auch als stillos bewerten. Für uns stellt sich die Frage, ob die Gemeindevertretung frühzeitig und ausreichend informiert wurde, ob das Verwaltungsverfahren und die nach Satzungsbeschluß entstehenden Konsequenzen (Vorverfahren Verwaltungsgerichtsbarkeit, etc.) bekannt sind und warum man um Gottes Willen in keinen Dialog eintreten will.“ So Thorsten Schenk aus Staffel am Tag vor der Sitzung. „Staffel respektiert das Ergebnis – kämpft aber weiter! Solange uns keiner Sinn und Zweckmäßigkeit des Vorhabens erklären kann, sind wir aufgrund der vorhersehbaren Folgen dagegen und werden uns wehren,“ so Schenk weiter. Die fünf Wohneinheiten – von ursprünglich 10 Einheiten reduziert – seien für Staffel zu groß, die Bürger sprechen sich prinzipiell gegen eine Erweiterung im Fasanenweg aus; es könne zu Problemen mit den landwirtschaftlichen Betrieben kommen, auch die Wasser- und Wegeerschließung sei problematisch. (mh)

29.4. 2008, Durchblick

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