Sitzung Gemeindevertretung am 16.6.

Kurzbericht von der Sitzung der Gemeindevertretung am 16.6.

– Nachtragshaushaltssatzung beschlossen

– Kindergarten Elmshausen wird erweitert

– Aufträge für den Verkehrsausschuss und den Tourismusausschuss

– GLL ab September mit 2 VertreterInnen im Gemeindevorstand 

Nachtragshaushaltssatzung beschlossen

Die Gemeindevertretung verabschiedete auf ihrer Sitzung am 16.6. die 1. Nachtragshaushaltssatzung (Erhöhung des Kassenkredits auf 7 Millionen Euro) mit 18 Stimmen bei 9 Gegenstimmen und einer Enthaltung. Udo Rutkowski begründete die Zustimmung der GLL u.a. damit, dass die Gemeinde Lautertal handlungsfähig bleiben muss. Davon unbenommen sei die Notwendigkeit bei der Aufstellung des zukünftigen Haushaltsplans 2012 alle Möglichkeiten auf den Prüfstand zu stellen wie die Einnahmesituation der Gemeinde verbessert und bei den Ausgaben gespart werden kann.

Kindergarten Elmshausen wird erweitert

Einstimmig beschloss die Gemeindevertretung die Erweiterung des Kindergartens in Elmshausen. Aus Zeit- und Kostengründen wurde hierbei eine Container-Lösung präferiert. Dies war insbesondere auch der Wunsch der betroffenen Eltern.

Aufträge für den Verkehrsausschuss und den Tourismusausschuss

Arbeitsaufträge gab es für den Ausschuss für Energie, Umwelt und Verkehr sowie den Ausschuss für Tourismus und Wirtschaftsförderung. Der Verkehrsausschuss wurde beauftragt die Ausarbeitung eines Konzepts für Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit und Lebensqualität im Gemeindegebiet anzustoßen. Der Tourismus-Ausschuss erhielt den Auftrag mit fachlicher Unterstützung ein umfassendes Konzept für die Förderung des Tourismus einschliesslich der Erhöhung der Wertschöpfung des Felsenmeers zu erarbeiten. Die Beschlüsse hierzu waren jeweils einstimmig.

GLL ab September mit 2 VertreterInnen im Gemeindevorstand

Auf Antrag von SPD und GLL wurde die Hauptsatzung nochmals geändert. Der Gemeindevorstand wird in Zukunft aus 10 Beigeordneten bestehen. Dadurch erhält die GLL ab September einen zweiten Sitz im Gemeindevorstand. Der Antrag wurde mit 1 Gegenstimme und 1 Enthaltung angenommen.


 

Verwandte Artikel