BA-Bericht vom 31.8.2013

Grüne Liste unterstützt Bürgermeister Kaltwasser

„Jürgen Kaltwasser ist der aus grüner Sicht eindeutig bessere Bewerber im Rennen um den Chefsessel im Lautertaler Rathaus“, fasste Frank Maus, Fraktionsvorsitzender der Grünen Liste Lautertal (GLL) zusammen. „Uns Lautertaler Grünen fällt diese klare Wahlempfehlung relativ leicht“, ergänzte Maus.
„Der Bürgermeister hat eine zentrale und außerordentlich relevante Position inne“, erklärte Wolf Nevermann, Mitglied der GLL im Gemeindevorstand. Das Bürgermeisteramt sei die zentrale Schnittstelle zwischen der Bürgerschaft und der politischen Ebene. Ein Bürgermeister müsse vielfältige Kompetenzen nachweisen. „Wir empfehlen unseren Wählern die Unterstützung von Jürgen Kaltwasser.“ Olaf Gries zeige kein Interesse an einem Gespräch mit der GLL. Klaus Schneider: „Wie bei allen Bürgermeisterwahlen hatte die GLL einen Fragenkatalog zusammengestellt. Diesen haben wir mit Jürgen Kaltwasser durchgearbeitet und die Ergebnisse diskutiert.“
Den Finanzen gelte dabei uneingeschränkte Aufmerksamkeit. Kaltwasser habe sich der GLL gegenüber offen gezeigt, die Vorgaben des Rettungsschirmes konsequent umzusetzen, um ab 2017 ausgeglichene Haushalte vorlegen zu können. Udo Rutkowski, in der GLL zuständig für Finanzen und Wirtschaft, konnte bei Kaltwasser die „Bereitwilligkeit feststellen, dass durch das bevorstehende Verwaltungsgutachten aufgedeckte Rationalisierungspotenziale genutzt werden, um den Schuldenabbau zu unterstützen“.
„Speziell bei der Kindergartenkonzeption dürfen wir von Kaltwasser Unterstützung zu grundlegenden Organisationsreformen erwarten“, so die stellvertretende Vorsitzende des Sozialausschusses der Gemeindevertretung, Sandra Maus. Hier gebe es einen Reformstau, was sich unter anderem darin äußere, dass es keinen zentralen Ansprechpartner für Eltern gebe, so Maus.
Zusätzlich zur Bereitstellung von Kinderkrippen für Kinder unter drei Jahren, der Einrichtung einer Großtagespflege mit dem Familienzentrum Bensheim und der Unterstützung des Naturkindergartens stehe insbesondere die Vorbereitung eines Kindergarten-Trägerverbundes ganz vorn auf der Prioritätenliste der GLL. „In allen diesen Bereichen hat Jürgen Kaltwasser ausdauernde Unterstützung zugesagt“, so Sandra Maus.
Der Tourismus nehme bei der GLL ebenfalls eine zentrale Rolle ein, schreibt die Partei. Sympathisch seien die ausführlichen Darlegungen Kaltwassers gewesen, wonach der Tourismus zwar eine wichtige Perspektive darstelle, jedoch stets mit Augenmaß vorangetrieben werden müsse, berichteten Marieta Hiller und Ulrike Reiser. Verbesserten Angeboten für Reisenden müsse eine vernünftige Beachtung der Einwohnerbelange gegenüberstehen.
So sei es zweifelhaft, wenn die Angebotspalette am Felsenmeer stetig ausgedehnt, Anwohner dann aber regelmäßig unter dem Zuparken ihrer Grundstückszufahrten zu leiden hätten. Touristisches Wachstum könne daher nur dann vernünftig ablaufen, wenn es in gesundem Tempo und nicht überstürzt stattfinde.
Die GLL habe Kaltwasser auch auf sensible Themen wie den Umgang mit der Energiewende und die Debatte um das Hofgut Hohenstein angesprochen. Zufrieden seien die GLL-Mitarbeiter damit, dass Kaltwasser auch hier die zwischen SPD und GLL für richtig befundene Marschrichtung unterstütze und damit eine seriöse Politik im Lautertal flankiere.
Die GLL sei von der kurzfristigen Kandidatur von Olaf Gries überrascht, aber auch neugierig geworden. Für Gries, der mit Unterstützung der CDU, aber als Unabhängiger ins Rennen geht, sei es „vermutlich äußerst schwer, die wesentlichen Übereinstimmungen der GLL-Positionen mit Jürgen Kaltwasser zu übertreffen“, schreibt die GLL. Enttäuscht seien die Grünen aber, dass dieser „noch nicht einmal einen ernsthaften Kontakt gesucht hat. Ein angeblich unabhängiger Bewerber, der darauf verzichtet mit den parlamentarischen Fraktionen jenseits der CDU strukturiert zu reden, erscheint uns befremdlich.“
Der Blick in die öffentlichen Statements von Gries zeige jedoch in zentralen Punkten eine große Diskrepanz zu dem, was die GLL für verantwortungsvoll halte. So sei ein „Ja zur Energiewende, aber bitte nicht hier“ im Grund eine Art „Rote Karte. Dies werde der Sache bei weitem nicht gerecht. Auch der von Gries betonte Vorteil einer Abgabe der Trinkwasserzuständigkeit an einen Energieversorger erschließe sich der GLL nicht. red