Grüne wollen parteiunabhängige Ortsbeiräte

In den Lautertaler Ortsbeiräten herrscht ein unterschiedlich kollegiales Klima. Vorreiter sei hier der Ortsbeirat Schannenbach/Knoden, wo schon seit vielen Jahren eine überparteiliche Personenliste gute Dienste leistet. Die Lautertaler Grünen sehen hierin eine Vorbildfunktion, die sie gerne auf alle Ortsbeiräte übertragen würden.

„Beratung ortsspezifischer Belange sind seit Beginn an das Hauptziel der Ortsbeiräte im Bundesland Hessen. Parteipolitik ist hier genauso überflüssig wie unerwünscht bei den Bürgern. Wir haben die gute Chance, den kollegialen Beratungscharakter durch ein bewusstes Weiterentwickeln der alten Parteilisten effektiv zu stärken“, ist sich Olaf Harjes, Fraktionsmitglied der GLL, sicher. Würde die Parteizugehörigkeit auf der Ebene der Ortsbeiräte erst einmal überwunden, täte dies auch der einvernehmlichen Beratungskultur gut, mutmaßen die Grünen. Zusätzlich erwarte man sich ein mehr an Freiwilligen, die gerne in Ortsbeiräten mitarbeiten möchten.

Angebot an alle Fraktionen

Fraktionsvorsitzender Frank Maus formuliert daher öffentlich ein klares Angebot an die anderen Fraktionen in der Lautertaler Gemeindevertretung: „Lasst uns einen gemeinsamen Vorstoß wagen“, äußert er in Richtung der Parteien und Wählergruppen von CDU, SPD und LBL. „Ich bin mir sehr sicher, dass uns die Bürger viel Beifall im Geiste zukommen lassen, wenn wir es tatsächlich schaffen, die altmodischen Parteilisten durch eine jeweils überparteiliche Kandidatenliste zu ersetzen. Dadurch bekämen die Ortsbeiräte mehr den Charakter von „Ortsbürger-Foren“, in denen Mann und Frau je nach Betroffenheit und Thema gerne gemeinsam mit den Gewählten nach der besten Lösung für den Wohnort suchen. Außerdem könne man dann besser geeignete Personen unterstützen, ohne dabei eine Partei bevorzugen zu müssen.“

Bürger wollen parteipolitisch neutral bleiben

„Wir beobachten, dass in manchen Ortsbeiräten ohnehin schon mehr Bürger diskutieren als gewählte Vertreter“, so der grüne Udo Rutkowski. „Genau dort, wo Bürger umfangreich zu Wort kommen, werden die Lösungsideen bunter, vielfältiger und kreativer. Parteizugehörigkeit hilft da selten, um die Probleme pragmatisch anzupacken“. Man sei daher überzeugt, dass dies in allen Orten des Lautertal eine breitere Bürgerbeteiligung hervorrufen könne: „Wir kennen mehrere Beispiele, wo überaus kompetente und vernünftige Einwohner sich gerne konstruktiv in die Belange der Gemeinde einbringen möchten, aber parteispezifisch neutral bleiben wollen. Kann es sich eine Gemeinde leisten, auf solche Aktivbürger zu verzichten, wo doch landauf landab über den Rückgang von Ehrenamtlichen geklagt wird?“

Die Grünen beobachten, dass es in der Bevölkerung ohnehin einen wachsenden Wunsch zu mehr Kooperationsfähigkeit in der Gemeindepolitik gäbe. Je schwieriger die Lage in der Gemeinde sei, desto mehr Gemeinsinn erwarteten die Bürger, um den Karren letztlich gemeinsam aus dem Dreck zu ziehen. Deshalb schlagen die Grünen im Lautertal eine gemeinsame Initiative aller Fraktionen zur anstehenden Kommunalwahl vor, überparteiliche Listen „an den Start“ zu bringen.

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