BA-Bericht vom 12.6.2014

Jahreshauptversammlung der GLL

Die Grüne Liste Lautertal (GLL) wählte kürzlich einen neuen Sprecherrat. Bevor es um die eigentliche Wahl ging, hatte die Gruppe noch andere Themen auf ihrer Agenda, die im Rückblick betrachtet wurden.
Fraktionsvorsitzender Frank Maus sprach gleich am Anfang die Kindergärten an und die bislang fehlende Transparenz, unter anderem die Anmeldungen betreffend. Bisher habe jede Einrichtung ihr eigenes Süppchen gekocht; nicht nur für die Eltern habe bisher der Überblick gefehlt. Das soll künftig anders werden. Man sei bereits auf einem guten Weg, so Maus.

Als eher unangenehmes Thema bezeichnete er die Kindergartenbeiträge, die erhöht werden mussten. „Trotzdem ist das noch moderat, schaut man auf andere Gemeinden“, so Maus. Im Naturkindergarten seien derzeit noch Plätze verfügbar. Dort möchte man auf eine Mindestbelegung von zehn Kindern kommen. Die Nachfrage sei gut, das Ziel könne erreicht werden. Wolf Nevermann betonte, dass die Grünen bisher für die Kindergartenthemen ein echter Motor gewesen seien.
Eine größere Tragweite habe das Thema Baupläne für das Gebiet Schmelzig gehabt. Momentan habe man aber das Gefühl, dass das Gebiet gut angekommen sei, so Maus.
Das Thema Verkehrssicherheit stocke hingegen derzeit. Ulrike Reiser bemerkte, man habe es hier mit einer Vielzahl von Aspekten zu tun. „Momentan gibt es ein 14-Punkte-Papier, das es zu bearbeiten gilt. Es laufen momentan mehrere Kooperationen“, informierte Maus: Bei verkehrstechnischen Problemen müsse man in Haupt- und Nebenstraßen und damit nach Zuständigkeiten differenzieren.
Der große Aufreger im Lautertal ist ohne Zweifel die Windkraft. Bedenklich ist nicht nur für Maus, dass es hier zu teils erheblichen und persönlichen Anfeindungen kam. „Das ging nicht immer sachlich zu“, gab er zu bedenken. Bisherige Gutachten stützten das Projekt allerdings und befürworteten es, so Maus weiter. Für die Grünen sei nicht nur an dieser Stelle die Bürgerbeteiligung wichtig, waren sich die Versammelten einig.
Wolf Nevermann blickte vor der eigentlichen Sprecherwahl auf die letzte Bundestagswahl. Die damaligen Ergebnisse streifte er kurz und konnte für die Grünen keine echten „Ausreißer“ im Ergebnis feststellen.
Ein anderes wichtiges Thema der Tourismus im Lautertal. Gelobt wurde an dieser Stelle das Filmprojekt dazu. Grundsätzlich geht es für die Grünen darum, stets auf die Finanzen zu achten, wurde bei dem Treffen betont. Zusammen mit der SPD sieht die GLL ihre Aufgabe im Abbau der Schuldenlast. Dabei dürfe man den Aspekt der Sozialverträglichkeit aber nie aus dem Auge verlieren.
Neben Olaf Harjes und Annelene Bastian ist nun Ulrike Reiser Teil des Sprecherrats. Wolf Nevermann, der das Amt vorher bekleidete, gab es aus persönlichen Gründen ab, wird sich aber auch künftig bei der GLL einbringen, soweit es zeitlich möglich ist. cf