LBL macht Dauerjagd auf Bürgermeister Andreas Heun

Aus Sicht der GLL ist unübersehbar, dass sich die Spitzen der Lautertaler Bürgerliste seit Monaten  darin verbissen haben, Bürgermeister Andreas Heun schaden zu wollen.  Die LBL könne offenkundig die verlorene Bürgermeisterwahl immer noch nicht verkraften und versuche Monat für Monat, Heun Verwaltungsfehler unterzuschieben. Damit versuche sie vermutlich, von der eigenen, schwachen parlamentarischen Leistung abzulenken. Die hierbei zum Zuge kommenden Argumente seien zu großen Teilen falsch bis peinlich. Auch das jüngste Werbepamphlet des LBL-Fraktionsvorsitzenden Martin Grzebellus zeige über weite Strecken eine haarsträubende Argumentation, mit der man versuche, die Bürger über die nach wie vor bleierne Ideenarmut der LBL hinweg zu täuschen.

So versuche Grzebellus den Bürgern weiszumachen, die LBL hätte in den letzten Haushaltsberatungen ein zukunftsweisendes Sanierungskonzept für die Gemeindefinanzen vorgelegt und umgesetzt. Letztlich verberge sich dahinter leider nur ein träumerischer Sparauftrag an den Bürgermeister, der an Realitätsferne kaum zu übertreffen sei.  „Die LBL kippte einfach die Forderung nach Einsparungen in Höhe von 750.000 Euro in den Raum, ohne auch nur andeutungsweise praktikable Ideen zur Umsetzung vorzulegen.  So sollten beispielsweise bei der Kinderbetreuung in den Kitas oder auch  beim Bauhof Hunderttausende eingespart werden, obwohl dies Pflichtaufgaben sind. Es wurde weiterhin der Wegfall der Stelle des Jugendpflegers, wie auch die Schließung der Lautertalhalle  gefordert“ In den Ausschusssitzungen auf die mangelnde Umsetzbarkeit der Forderungen angesprochen, hätten die LBL-Spitzenpersonen die Verantwortung einfach an den Bürgermeister abgeschoben. Dieser müsse zusehen, wie er die LBL-Forderungen umsetze. Dies ist aus Sicht der GLL nicht nur dilettantisch sondern außerdem ein klares Indiz für  mangelnde Seriösität in der LBL-Spitze, frei nach dem Motto: „Wir stellen die Forderungen – die Arbeit machen gefälligst andere.“

Ein weiteres Beispiel für die breite sachliche Unkenntnis des LBL-Vorsitzenden sei dessen weitere Argumentation im aktuellen Werbeflyer. Dort fordere er u.a. „massive Einsparungen“ bei den Pflichtaufgaben der Kommune. Pflichtaufgaben seien nun mal Pflicht – wie der Name schon sage. Diese und ähnliche LBL-Aussagen mögen auf den ersten Blick gut klingen, doch zeigten sie bei näherem Hinsehen die fatale Unkenntnis der LBL-Spitze. Die GLL fragt (rhetorisch):Welche Pflichtaufgabe wollen Sie denn beschneiden, Herr Grzebellus? Soll die Kindergartenbetreuung schlechter oder Kinder gar nach Hause geschickt werden, wollen Sie die Schulumlage an den Kreis abschaffen oder das Kanalnetz in einem kleinen Ortsteil still legen?“ Obwohl keine Pflichtaufgabe versuchte die LBL trotz der desolaten Finanzlage ihren Antrag durchzupeitschen, für 200.000 Euro eine weitere Toilettenanlage am FIZ zu bauen. Die laufenden Kosten für die Reinigung wurden noch nicht einmal realistisch einbezogen.

Leider neige die LBL in anderen Themenbereichen außerdem dazu, sich „mit fremden Federn zu schmücken“. So suggerierte sie, dass gemeinsam mit der CDU ein Sanierungskonzept für die Trinkwasserversorgung etabliert wurde. Dieses Konzept gibt es, doch es wurde erstellt und beschlossen, bevor die LBL überhaupt in das Gemeindeparlament einzog. Auch der Anschluss an die Riedgruppe Ost zur Sicherstellung der Wasserversorgung der Tiefzone Reichenbach war darin bereits enthalten. Lediglich die notwendigen Mittel wurden im anschließenden Haushalt noch freigegeben. „Eine LBL-spezifische Leistung ist dabei also in keiner Weise zu erkennen“, so die GLL.

Verfolge man die parlamentarische Arbeit der LBL/CDU-Regierung im Lautertal, so erkenne man, dass außer der Opposition leider nur die CDU realistische Zukunftsideen präsentiere. Die LBL glänze vielmehr mit weltfremden Forderungen, seitenlangen, belastenden Rechercheaufträgen an die Gemeindeverwaltung, welche die dortigen Mitarbeiter von ihrer eigentlichen Arbeit abhielten. Die LBL habe als stärkste Fraktion eigentlich eine Art Regierungsauftrag. Daran scheitere sie allerdings bisher  kläglich und spiele stattdessen Fundamentalopposition gegenüber dem Bürgermeister, so die GLL in ihrer Stellungnahme.

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