„Die LBL schmückt sich mit fremden Federn und streut den Bürgern Sand in die Augen“, so lautet das Resümee der GLL zum LBL Flyer vom Wochenende. Natürlich sei es gutes Recht, eigene Leistungen zu zeigen, vorausgesetzt, es sind prüfbare Wahrheiten und selbst erbrachte Ergebnisse. „Mit was sich die LBL aktuell brüstet, wurde jedoch von Anderen gesät, aber durch die LBL geerntet“. Im Folgenden möchte die GLL an Beispielen orientiert aufzeigen, wie die LBL Seifenblasen produziert.

Beispiel Schuldenstand :

Die LBL operiert mit fragwürdigen Zahlen, um den Bürgern glauben zu machen, der Schuldenstand der Kommune sei deutlich höher als er in Wahrheit ist. Dies sei u.a. der GLL in die Schuhe geschoben worden. Die Homepage der Gemeinde Lautertal zeige jedoch klar auf, dass die Pro-Kopf-Verschuldung seit dem Regierungseintritt der GLL im Jahre 2011 deutlich gesenkt wurde. Obendrein behauptete die LBL noch, die GLL sei 10 Jahre in der Regierungsposition gewesen, was offensichtlicher Unsinn ist. „Wahrheit geht anders, liebe Freunde aus der LBL“.

Beispiel Sanierung der Trinkwasseranlagen:

Hier empfahl die frühere Kommission eine Umsetzung innerhalb von 10 Jahren. Die LBL trage mit der CDU die Verantwortung dafür, dies jetzt alles in 5 Jahren umzusetzen. Was sich auf den ersten Blick gut anhört, habe zum problematischen Ergebnis, dass jeder Haushalt nun mit weit über 1.000 Euro an Zusatzkosten in den nächsten 5 Jahren rechnen müsse.  „Sozialverträglichkeit sieht anders aus.“

Beispiel  Neuverschuldung und Schutzschirm des Landes Hessen:

Die Schutzschirmvereinbarung mit dem Land Hessen ist ein Vertrag, der einen klaren Konsolidierungskurs ab 2013 beinhaltete, und das Lautertal um ca. 5,2 Mio. Euro entschuldete. Auch die Neuverschuldung sei von 2,2  Mio. Euro im Jahre 2012 bis auf 200.000 Euro im letzten Regierungsjahr von SPD/GLL  reduziert worden. Die Kassenkredite lagen damals bei 9,5 Mio. Euro, heute bei 7 Mio. Euro. „Dass die LBL beim aktuell ausgeglichenen Haushalt von eigener Leistung spricht, ist mehr als dreist, denn sie erntet nur, was von der Altkoalition vorbereitet und zu 95% bereits umgesetzt war“.

Beispiel Kindergartengebühren:

„Den Kindergärten eine Seite im LBL- Hochglanzprospekt zu schenken und gleichzeitig ohne Not die Kita-Gebühren drastisch zu erhöhen, zeigt das neoliberale Gesicht der LBL“. Man stelle im aktuellen Flyer alles als Fixkosten da, ohne den aktuellen Haushalt der Kirche als Betreiber geprüft zu haben – dieser liegt nämlich noch gar nicht vor“, so die GLL. Man schiebe die Schuld an den Gebührenerhöhungen dem RP in Darmstadt in die Schuhe, obwohl das RP keinerlei Ziele oder Vorgaben zu einem Elternanteil in Lautertal mache. Das sei eindeutig Sache der kommunalen Selbstbestimmung. „So macht man Politik der sozialen Kälte.“

Beispiel Digitales Rathaus:

Die LBL suggeriert, dies sei eine Erfindung von LBL und CDU. Tatsächlich erfolgte der Vorschlag durch den Ältestenrat der Gemeinde. Die notwendige Umsetzung sei zudem bereits vom letzten Parlament, nämlich im Dezember 2015 beschlossen worden. Die dazu notwendigen Gelder in den Haushalt einzustellen, sei dann keine große Leistung mehr.

„Zusammenfassend müssen wir feststellen, dass die LBL einen sehr müden Eindruck macht. Wir hatten der LBL als junge Gruppierung doch mehr Phantasie zugetraut, um das Lautertal lebenswerter und bunter zu machen. Davon ist jedoch kaum etwas zu erkennen. Tatsächlich zeigt sich die LBL als Gebührentreiber und ist weitgehend konzeptlos, sowie unkreativ. Neue Impulse gehen eher vom kleineren Koalitionspartner, der CDU, aus“. Beispielsweise lobe sich die LBL aktuell dafür, wiederkehrende Straßenbeiträge zu prüfen. Auch dies wurde wahrheitlich von der CDU beantragt und stammt eben nicht aus der Feder der LBL, wie deren Flyer glauben mache.

„ Die jüngste Selbstbeweihräucherung unserer Kolleginnen und Kollegen aus der LBL erscheint uns daher anmaßend und unehrlich. Für die Zukunft wünschen wir der LBL mehr Aufrichtigkeit und vor allem Ideenreichtum, um unsere Gemeinde nach vorn zu bewegen. Das ist was das Lautertal braucht. Bitte keine Fake-News mehr“, so die GLL abschließend.